Allgemeine Nutzungsbestimmungen

Präambel

Die OUTRIGHT Vision GmbH, Im Klapperhof 33, 50670 Köln ("koomio") betreibt die Webseiten unter den Internetdomains koomio.de und koomio.com, aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains sowie angeschlossener Online- und Offline-Softwaretools (z.B. Mobile Apps und Mobile Webservices und mit diesen im Zusammenhang stehenden Services (zusammen die "Plattform").

Die Plattform ermöglicht es gewerblichen Anbietern ("Händler"), Informationen zu Angeboten für Waren und Dienstleistungen zu veröffentlichen, und allen sonstigen Nutzern der Plattform ("Nutzer"), entsprechende Angebote im Umfeld eines durch den Nutzer zu bestimmenden geografischen Standortes aufzufinden. Die Plattform kann zum Teil ohne Registrierung unter Geltung der nachfolgenden Nutzungsbedingungen ("Nutzungsbedingungen") und Datenschutzbedingungen genutzt werden. Die Inanspruchnahme einzelner weitergehender Leistungen durch Nutzer oder Händler bedarf ggf. der vorherigen Registrierung und/oder gesonderten Beauftragung unter Bestätigung weitergehender Bedingungen (Händler-AGB und Nutzer-AGB), die in diesem Fall vorrangig gelten.

1. Leistungen von koomio, Verantwortlichkeit von koomio für Kartendienste und Angebote

koomio stellt Händlern und Nutzern eine Informationsplattform zur Produkt- und Angebotssuche zur Verfügung, die die Suche nach Waren und Dienstleistungen in der Nähe eines konkreten geographischen Standortes in Filialen des stationären Einzelhandels, des Dienstleistungssektors sowie diverser Online-Portale registrierter Händler ermöglicht.

Mit Aufrufen der Plattform wird zunächst der Standort des Nutzers bestimmt. Die Bestimmung des Standortes des Nutzers erfolgt grundsätzlich entweder (i) automatisch über einen in die Plattform eingebundenen externen Dienst (Google Maps), oder, (ii) auf Grund der freiwilligen manuellen Eingabe durch den jeweiligen Nutzer.

Je nach Art des genutzten Browsers/der genutzten App/des genutzten Geräts hat der Nutzer außerhalb der Plattform verschiedene Möglichkeiten eine automatische Standortbestimmung für einen bestimmten Zeitraum zu erlauben oder gänzlich zu verbieten. Auf das Vorhandensein oder die Funktionsweise dieser Funktionalität hat koomio keinen Einfluss.

Erfolgt keine Angabe eines bestimmten Ortes oder durch den Nutzer, wird ein Default-Standort (z.B. Köln) bestimmt. Nutzer können sodann gezielt nach Angeboten zu Waren Dienstleistungen in dem betreffenden Umkreis eines Standortes suchen. Nutzer können hierbei jeden beliebigen Standort angeben und sind nicht gezwungen, ihren tatsächlichen Standort anzugeben.

Für die Nutzung der koomio Plattform wird in einem Fenster der jeweiligen Webseite der Kartendienst Google-Maps geladen. Bei diesem handelt es sich um einen gesonderten Dienst, der von einem dritten Unternehmen (Google) angeboten und betrieben wird. Für diesen gesonderten Dienst gelten ggf. eigene Nutzungsbedingungen, die über einen Link im jeweiligen Fenster abrufbar sind.

koomio hat auf die Funktion, die Genauigkeit und die Verfügbarkeit dieses Dienstes keinen Einfluss und ist für diesen und die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer insoweit nicht verantwortlich, es sei denn, koomio hat etwaige Fehler, Ungenauigkeiten oder durch die Nutzung entstehende Schäden zu vertreten. Ziffer 4 dieser Nutzungsbedingungen (Haftung von koomio) bleibt insoweit unberührt.

koomio weist ausdrücklich darauf hin, dass die Genauigkeit von Geo-Darstellungen und/oder -Ermittlungen (z.B. Standort des Nutzers, Distanz zu Angeboten etc.) von der technischen Ausrüstung des Nutzers (z.B. Browsereinstellungen und -software) abhängen und diese ggf. beeinflussen können. Für diese Faktoren übernimmt koomio ebenfalls keine Verantwortung.

Soweit Sie in dem gesonderten Kartenfenster den Standort eines Händlers bzw. Produkts angezeigt bekommen und über die Funktion "Route anzeigen" die Route zum jeweiligen Standort angezeigt bekommen möchten, verlassen Sie bei Betätigung des Links "Route anzeigen" die Plattform und werden auf die Webseiten von Google weitergeleitet. Für die dort durch den Nutzer in Anspruch genommenen Dienste gelten ggf. weitergehende Nutzungsbedingungen. koomio hat auf diese weitergehenden Dienste keinen Einfluss und ist hierfür grundsätzlich nicht verantwortlich.

koomio ist zudem nicht dafür verantwortlich, dass zwischen Händlern und Nutzern tatsächlich Verträge, z.B. hinsichtlich des Erwerbs von Waren oder Dienstleistungen zu Stande kommen, sondern bietet lediglich eine Plattform, auf der sich Händler und Nutzer zu diesem Zweck finden können. Auf der Plattform auffindbare Angebote sind insoweit nicht als verbindliche Angebote auf Abschluss eines Vertrages mit dem anbietenden Händler anzusehen.

koomio führt hinsichtlich der teilnehmenden Händler und Nutzer keine Überprüfung der Person und/oder der von diesen veröffentlichten Informationen durch und ist für entsprechende Inhalte und das Verhalten der Teilnehmer (Nutzer und Händler) im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform oder sonstiges Verhalten auch außerhalb der Teilnahme an der Plattform grundsätzlich nicht verantwortlich, es sei denn, koomio ist nach anerkannten rechtlichen Grundsätzen hierzu verpflichtet.

Die über koomio auffindbaren Angebote werden derzeit ausschließlich durch die jeweiligen registrierten Händler eingestellt und administriert. Diese sind für die jeweiligen Angebote ausschließlich verantwortlich. koomio übernimmt insoweit für die im Zusammenhang mit einem Angebot veröffentlichten Angaben, der Aktualität und/oder Richtigkeit keine Verantwortung, es sei denn, dass koomio dies auf Grund vertraglicher Regelungen oder zwingender gesetzlicher Verpflichtungen zu vertreten hat. Soweit zukünftig Angebote anderer als registrierter Händler (z.B. Affiliate-Angebote) auf der Webseite veröffentlicht werden, werden diese entsprechend gekennzeichnet.

2. Verhaltenspflichten der Nutzer, Haftung und Freistellung

Nutzer haben die Plattform ausschließlich im Einklang mit allen geltenden Gesetzen zu nutzen. Die Inanspruchnahme der Leistungen zu missbräuchlichen Zweck, insbesondere der Sabotage der Plattform oder ihrer Nutzer jedweder Art, z.B. um andere Nutzer, Hosts oder Netzwerke zu stören, insbesondere durch das Einschleusen von Viren, Überlastung, "Flooding", "Spamming", "Mailbombing", "Crashing" oder "Screen Scraping" ist untersagt.

Nutzer dürfen direkt oder indirekt keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Inanspruchnahme der Leistungen verwenden, die das Funktionieren der Plattform oder übrigen Leistungen stören oder beeinträchtigen können. Nutzer dürfen direkt oder indirekt keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der koomio-Infrastruktur zur Folge haben können, und dürfen weder direkt oder indirekt von koomio generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Plattform eingreifen.

Die auf der Plattform abrufbaren Inhalte dürfen ohne weitergehende ausdrückliche schriftliche Zustimmung von koomio und/oder der jeweiligen Rechteinhaber ausschließlich zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Plattform und sonstigen Leistungen zu privaten, nicht-kommerziellen Zwecken genutzt, d.h. insbesondere bearbeitet, vervielfältigt, verbreitet, übertragen, dargestellt oder veröffentlicht werden. Ohne vorherige Zustimmung von koomio bzw. der jeweiligen Rechteinhaber dürfen die Inhalte darüber hinaus weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Auf der Plattform abrufbare Namen, (Produkt-)Bilder und Logos können ggf. geschützte Marken oder Kennzeichen von koomio oder Dritter darstellen, so dass eine über die bloße Darstellung der Webseiten hinausgehende Nutzung der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung koomio und/oder der jeweiligen Rechteinhaber bedarf.

Diese Grundsätze gelten auch für ein vorübergehendes oder dauerhaftes Kopieren durch "Robot/Crawler"- Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatisierte Mechanismen. Solche Handlungen verstoßen ggf. gegen die Vorschriften des Urheberrechts und werden urheberrechtlich verfolgt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Plattform entsprechende technische Sicherungsmechanismen enthält und nur für den Zugriff durch ausgewählte Suchmaschinen (z.B. Google) optimiert wurde.

Die unberechtigte Nutzung der Plattform kann insoweit zu Ansprüchen auf Schadensersatz führen und/oder kann ggf. eine strafbare Handlung darstellen.

3. Links zu anderen Webseiten, Verantwortlichkeit von koomio

Die Plattform kann dauerhaft und/oder vorübergehend Verlinkungen zu anderen Webseiten, insbesondere solcher registrierter Händler beinhalten. Diese Verlinkungen werden zum Hinweisen auf verfügbare Angebote und/oder weitergehende Informationen zum Nutzen der Nutzer der koomio Leistungen gesetzt. Verlinkungen bedeuten nicht, dass koomio die verlinkten Webseiten vor Verlinkung geprüft hat, diese unterstützt oder mit diesen kooperiert. Wenn auf Internetseiten Dritter verwiesen wird, übernimmt koomio keine Verantwortung für die Inhalte der verlinkten Seiten, es sei denn, koomio ist nach anerkannten rechtlichen Grundsätzen hierzu verpflichtet. Insoweit distanziert sich koomio ausdrücklich von allen Inhalten, die über verlinkte Webseiten abrufbar sind und macht sich diese unter keinen Umständen zu eigen. Mit dem Betätigen entsprechender Links verlassen Sie die Plattform. Für die Angebote Dritter können daher ggf. abweichende Bedingungen oder sonstige Regelungen gelten. Die allgemeinen Regelungen zur Haftung von koomio gemäß Ziffer 4 bleiben hiervon unberührt.

4. Haftung von koomio

koomio haftet in jedem Fall unbeschränkt bei Verletzung von Leben, Gesundheit oder Körper, im Fall der Übernahme einer Garantie, Arglist, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Fall leichter Fahrlässigkeit haftet koomio unbeschränkt, soweit vertragswesentliche Pflichten verletzt wurden, durch deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet würde und auf deren Erfüllung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Für den Fall der leicht-fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten wird die Haftung jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen.

In diesen Grenzen ist insbesondere die Haftung für Schäden ausgeschlossen, die durch die Nutzung von Diensten Dritter (z.B. Google Maps) und/oder fehlerhafte bzw. unzutreffende Informationen Dritter (z.B. von Händlern) entstanden sind, die koomio insoweit nicht zu vertreten hat.

5. Allgemeine Bestimmungen

Es gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen. Der Geltung von jeglichen sonstigen Nutzungsbedingungen, AGB oder sonstigen Vertragsbedingungen der Nutzer, Händler und/oder sonstiger Dritter wird ausdrücklich widersprochen. koomio behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen werden auf der Plattform über den Link Nutzungsbedingungen veröffentlicht. Insoweit gelten für die Nutzung der Plattform die jeweils aktuellen und veröffentlichten Nutzungsbedingungen.

Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Diese Nutzungsbedingungen sind in einem solchen Fall derartig durch die Parteien anzupassen, dass die betreffende Bestimmung weiterhin größtmögliche Anwendung findet. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle zwischen koomio und dem Nutzern im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Leistungen von koomio entstehenden Streitigkeiten ist Köln, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Im Übrigen gelten für die Bestimmung des Gerichtstands die gesetzlichen Bestimmungen.