Nutzungsbestimmungen für angemeldete Benutzer

(Stand 8. Dezember 2013)

Die OUTRIGHT Vision GmbH, Neufelder Straße 68a, 51067 Köln („koomio“) betreibt die Webseiten unter den Internetdomains koomio.de und koomio.com, aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains sowie angeschlossener Online- und Offline-Softwaretools (z.B. Mobile Apps und Mobile Webservices und mit diesen im Zusammenhang stehenden Services (zusammen die "Plattform").

Die Plattform ermöglicht es gewerblichen Anbietern („Händler“), Informationen zu Angeboten für Waren und Dienstleistungen zu veröffentlichen und allen sonstigen Nutzern der Plattform („Nutzer“), entsprechende Angebote im Umfeld eines durch den Nutzer zu bestimmenden geografischen Standortes aufzufinden. Die Plattform kann zum Teil ohne Registrierung unter Geltung der nachfolgenden Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) und Datenschutzbedingungen genutzt werden. Die Inanspruchnahme einzelner weitergehender Leistungen durch Nutzer oder Händler bedarf der vorherigen Registrierung und/oder gesonderten Beauftragung unter Bestätigung und Geltung der nachfolgenden Bedingungen („Nutzer-AGB“), die insoweit vorrangig zu den allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten.

1.1 Zusätzlich zur allgemeinen Nutzung der Plattform kann der Nutzer folgende weitergehende koomio Leistungen in Anspruch nehmen:

1.2 Über die Funktion "Artikel folgen" kann der Nutzer unentgeltlich zu einer konkreten Ware oder Dienstleistung nach Angabe eines Wunschpreises und der E-Mail Adresse des Nutzers die Benachrichtigung per Email durch koomio beauftragen, sollte diese zu den entsprechenden Konditionen in einem zuvor durch den Nutzer festgelegten geografischen Bereich (z.B. durch Festlegen eines Umkreises von in der Kartenansicht) verfügbar sein. Der Nutzer kann weiterhin wählen, ob in dieser Benachrichtigung Angebote, die Folgekosten verursachen (z.B. bei Angeboten zu Geräten mit Vertragsbindung), beinhaltet sein sollen oder nicht.

1.3 Zudem kann der Nutzer nach vorheriger Registrierung unter Angabe eines frei wählbaren Nutzernamens oder Pseudonyms, eines Passwortes und seiner Email-Adresse in einem geschützten Nutzerbereich Angebots-Tracking Aufträge erteilen und erteilte Aufträge administrieren, z.B. löschen, den geografischen Einzugsbereich verändern oder den Wunschpreis neu festlegen.

1.4 Durch Eingabe der jeweiligen Informationen, Bestätigung der Geltung dieser Nutzer-AGB durch Anklicken der entsprechenden Checkbox im Bestell- oder Registrierungsvorgang und Bestätigung des entsprechenden Links in der nach Registrierung an Sie versandten Bestätigungsemail kommt zwischen Ihnen und der OUTRIGHT Vision GmbH, Neufelder Straße 68a, 51067 Köln, vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Henz, Registergericht Amtsgericht Köln, Registernummer HRB 76079 eine verbindliche Vereinbarung über die Inanspruchnahme der jeweiligen weitergehenden Leistungen zu Stande. Der Bestätigungsmail sind diese Nutzer-AGB zudem in Textform beigefügt. Diese werden zudem im Fall der Registrierung im Nutzerbereich nach Anmeldung zum dauerhaften Abruf bereitgehalten.

1.5 koomio hat in den Registrierungs- oder Bestellvorgang technische Mittel implementiert, mit denen Sie Eingabefehler vor Bestätigung der verbindlichen Vereinbarung erkennen und berichtigen können, insbesondere ein ausdrücklicher Verweis auf die Geltung dieser Nutzungsbedingungen und sonstiger wesentlicher Erklärungen mit der Bitte um Kenntnisnahme, Überprüfung und ausdrückliche Bestätigung.

2.1 koomio stellt Händlern und Nutzern eine Informationsplattform zur Produkt- und Angebotssuche zur Verfügung, die die Suche nach Waren und Dienstleistungen in der Nähe eines konkreten geographischen Standortes in Filialen des stationären Einzelhandels, des Dienstleistungssektors sowie diverser Online-Portale registrierter Händler ermöglicht.

2.2 Mit Aufrufen der Plattform wird zunächst der Standort des Nutzers bestimmt. Die Bestimmung des Standortes des Nutzers erfolgt grundsätzlich entweder (i) automatisch über einen in die Plattform eingebundenen externen Dienst (Google Maps),oder, (ii) auf Grund der freiwilligen manuellen Eingabe durch den jeweiligen Nutzer. Je nach Art des genutzten Browsers/der genutzten App/des genutzten Geräts hat der Nutzer außerhalb der Plattform verschiedene Möglichkeiten eine automatische Standortbestimmung für einen bestimmten Zeitraum zu erlauben oder gänzlich zu verbieten. Auf das Vorhandensein oder die Funktionsweise dieser Funktionalität hat koomio keinen Einfluss.

2.3 Erfolgt keine entsprechende Standort-Angabe durch den Nutzer, wird ein Default-Standort (z.B. Köln) bestimmt. Nutzer können sodann gezielt nach Angeboten zu Waren Dienstleistungen in dem betreffenden Umkreis eines Standortes suchen.

2.4 Für die Nutzung der koomio Plattform wird in einem Fenster der jeweiligen Webseite der Kartendienst Google-Maps geladen. Bei diesem handelt es sich um einen gesonderten Dienst, der von einem dritten Unternehmen (Google) angeboten und betrieben wird. Für diesen gesonderten Dienst gelten ggf. eigene Nutzungsbedingungen, die über einen Link im jeweiligen Fenster abrufbar und durch den Nutzer einzuhalten sind.

2.5 koomio hat auf die Funktion, die Genauigkeit und die Verfügbarkeit dieses Dienstes keinen Einfluss und ist für diesen und die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer insoweit nicht verantwortlich, es sei denn, koomio hat etwaige Fehler, Ungenauigkeiten oder durch die Nutzung entstehende Schäden zu vertreten.

2.6 koomio weist ausdrücklich darauf hin, dass die Genauigkeit von Geo-Darstellungen und/oder -Ermittlungen (z.B. Standort des Nutzers, Distanz zu Angeboten, Richtigkeit von dargestellten Routen etc.) von der technischen Ausrüstung des Nutzers (z.B. Browsereinstellungen und -software) abhängen und diese ggf. beeinflussen können. Für diese Faktoren übernimmt koomio ebenfalls keine Verantwortung.

2.7 Soweit Sie in dem gesonderten Kartenfenster den Standort eines Händlers bzw. Produkts angezeigt bekommen und über die Funktion „Route anzeigen“ die Route zum jeweiligen Standort angezeigt bekommen möchten, verlassen Sie bei Betätigung des Links „Route anzeigen“ die Plattform und werden auf die Webseiten von Google weitergeleitet. Für die dort durch den Nutzer in Anspruch genommenen Dienste gelten ggf. weitergehende Nutzungsbedingungen. koomio hat auf diese weitergehenden Dienste keinen Einfluss und ist hierfür grundsätzlich nicht verantwortlich.

2.8 koomio ist zudem nicht dafür verantwortlich, dass zwischen Händlern und Nutzern tatsächlich Verträge, z.B. hinsichtlich des Erwerbs von Waren oder Dienstleistungen zu Stande kommen sondern bietet lediglich eine Plattform, auf der sich Händler und Nutzer zu diesem Zweck finden können. Auf der Plattform auffindbare Angebote sind insoweit i.d.R. nicht als verbindliche Angebote auf Abschluss eines Vertrages mit dem anbietenden Händler anzusehen.

2.9 koomio führt hinsichtlich der teilnehmenden Händler und Nutzer keine Überprüfung der Person und/oder der von diesen veröffentlichten Informationen durch und ist für entsprechende Inhalte und das Verhalten der Teilnehmer (Nutzer und Händler) im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform oder sonstiges Verhalten auch außerhalb der Teilnahme an der Plattform grundsätzlich nicht verantwortlich.

2.10 Die über koomio auffindbaren Angebote werden in der Regel durch die jeweiligen registrierten Händler eingestellt und administriert. Diese sind für die jeweiligen Angebote ausschließlich verantwortlich. koomio übernimmt insoweit für die im Zusammenhang mit einem Angebot veröffentlichten Angaben der Händler keinerlei Gewährleistung oder Garantie gegenüber Nutzern oder sonstigen Dritten und ist insoweit nicht verantwortlich für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Eignung, Kundenfreundlichkeit, oder die Eignung für einen speziellen Zweck gegenüber dem Händler oder Dritten. Dies gilt insbesondere für sog. "Ladenvorteile", die ein Händler zu einem Angebot freischalten kann (z. B. "20% Rabatt bei Kauf vor Ort") und die nicht exklusiv für koomio gelten müssen. Die hierbei von koomio zur Verfügung gestellte Funktionalität (koomio-Code und Barcode) dient nicht zur Berechtigung oder als Beleg der Gratifikation. Dem Händler ist freigestellt, ob er dem Benutzer die Gratifikation auch zur Verfügung stellt, wenn dieser weder koomio-Code noch Barcode vorzeigt (z. B. wenn der Benutzer lediglich danach fragt und beispielsweise die Batterie seines Endgeräts leer ist). Die Regelungen zur Haftung von koomio gemäß Ziffer 7 bleiben hiervon unberührt. koomio prüft insbesondere keine Angaben, die Händler bei Registrierung bzw. bei Einstellung von Angeboten oder sonstigen Informationen machen.

2.11 Die Regelungen zur Haftung von koomio gemäß Ziffer 7 dieser Nutzer-AGB bleiben durch die vorstehenden Regelungen dieser Ziffer 2 unberührt.

Für den Fall, dass der Nutzer ein Verbraucher ist, gilt Folgendes: Sie können die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

OUTRIGHT Vision GmbH, Neufelder Straße 68a, 51067 Köln
vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Henz
Telefax: 0221/29497501
Email: datenschutz [at] koomio.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

4.1 Nutzer haben die Plattform und alle in diesem Zusammenhang in Anspruch genommenen Leistungen ausschließlich im Einklang mit allen geltenden Gesetzen zu nutzen. Die Inanspruchnahme der Leistungen zu missbräuchlichen Zweck, insbesondere der Sabotage der Plattform oder ihrer Nutzer jedweder Art, z.B. um andere Nutzer, Hosts oder Netzwerke zu stören, insbesondere durch das Einschleusen von Viren, Überlastung, „Flooding“, „Spamming“, „Mailbombing“, „Crashing“ oder „Screen Scraping“ ist untersagt.

4.2 Nutzer dürfen weder direkt oder indirekt Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Inanspruchnahme der Leistungen verwenden, die das Funktionieren der Plattform oder übrigen Leistungen stören oder beeinträchtigen können. Nutzer dürfen direkt oder indirekt keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der koomio-Infrastruktur zur Folge haben können, und dürfen weder direkt oder indirekt von koomio generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Plattform eingreifen.

4.3 Die auf der Plattform abrufbaren Inhalte dürfen ohne weitergehende ausdrückliche schriftliche Zustimmung von koomio und/oder der jeweiligen Rechteinhaber ausschließlich zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Plattform und sonstigen Leistungen zu privaten, nicht-kommerziellen Zwecken genutzt, d.h. insbesondere bearbeitet, vervielfältigt, verbreitet, übertragen, dargestellt oder veröffentlicht werden. Ohne vorherige Zustimmung von koomio bzw. der jeweiligen Rechteinhaber dürfen die Inhalte darüber hinaus weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Auf der Plattform abrufbare Namen und Logos können ggf. geschützte Marken oder Kennzeichen von koomio oder Dritter darstellen, so dass eine über die bloße Darstellung der Webseiten hinausgehende Nutzung der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung koomio und/oder der jeweiligen Rechteinhaber bedarf. Diese Grundsätze gelten auch für ein vorübergehendes oder dauerhaftes Kopieren durch "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatisierte Mechanismen, die entgegen geltenden Rechts zur Informationsbeschaffung eingesetzt werden. Solche Handlungen verstoßen ggf. gegen die Vorschriften des Urheberrechts und/oder anderer Gesetze und werden verfolgt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Plattform entsprechende technische Sicherungsmechanismen enthält und nur für den Zugriff durch ausgewählte Suchmaschinen (z.B. Google) optimiert wurde.

4.4 Nutzer haben die Ihnen zur Verfügung gestellten Zugangsdaten sorgfältig zu verwahren und vor dem unberechtigten Zugriff nicht authorisierter Dritter zu schützen.

4.5 Die unberechtigte Nutzung der Plattform kann insoweit zu Ansprüchen auf Schadensersatz führen und/oder kann ggf. eine strafbare Handlung darstellen. Nutzer sind verpflichtet, koomio von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die diese gegenüber koomio wegen der unberechtigten Nutzung der Plattform durch den Nutzer geltend machen, freizustellen.

5.1 koomio bemüht sich, die Plattform und alle damit verbundenen Leistungen im Rahmen der bestehenden technischen und organisatorischen Möglichkeiten rund um die Uhr bereitzustellen und funktionsfähig zu halten. Auf Grund der allgemeinen Gegebenheiten des Internets kann es hierbei jedoch stets zu Systemausfällen, Wartungsarbeiten und sonstigen Störungen kommen, auf Grund derer die Leistungen der Plattform ggf. vorübergehend nicht verfügbar sind. koomio gewährleistet oder garantiert insoweit generell keine 100%ige Verfügbarkeit der Plattform oder sonstiger Leistungen. Dies gilt insbesondere für solche Services Dritter, deren Funktionsfähigkeit für die Inanspruchnahme der Leistungen durch Nutzer, die nach Produkten suchen, wesentlich sind, insbesondere die Funktionsfähigkeit des Services Google Maps, die koomio nicht beeinflussen kann.

5.2 koomio beschränkt die Verfügbarkeit der Plattform zudem zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung weiterer technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). koomio berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer (z.B. durch Vorabinformationen), soweit dies möglich ist.

5.3 Für Systemausfälle und/oder Ausfälle der Services Dritter (z.B. Google Maps), ist koomio generell nicht verantwortlich, soweit es diese nicht zu vertreten hat.

5.4 koomio weist darauf hin, dass die Genauigkeit von Geo-Darstellungen und/oder -Ermittlungen (z.B. Standort des Nutzers, Distanz zu Angeboten, Richtigkeit von dargestellten Routen etc.) den technischen Gegebenheiten des Nutzers (z.B. verwendeter Browser und dessen Einstellungen) entsprechen und koomio keine Verantwortung für die Richtigkeit dieser Darstellungen und/oder Ermittlungen übernimmt, da sie auf diese insoweit keinen Einfluss hat.

5.5 koomio ist für Nachteile oder Schäden, die Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform erleiden, ausschließlich nach Maßgabe der vorstehenden Regelungen dieser Ziffer 5 und Ziffer 7 dieser Nutzer-AGB (Haftung von koomio) verantwortlich.

Die Plattform kann dauerhaft und/oder vorübergehend Verlinkungen zu anderen Webseiten, insbesondere solcher registrierter Händler beinhalten. Diese Verlinkungen werden zum Hinweise auf weitergehende verfügbare Angebote und/oder Informationen gesetzt. Verlinkungen bedeuten nicht, dass koomio die verlinkten Webseiten vor Verlinkung geprüft hat, diese unterstützt oder mit diesen kooperiert. Wenn auf Internetseiten Dritter verwiesen wird, übernimmt koomio keine Verantwortung für die Inhalte der verlinkten Seiten, es sei denn, koomio ist nach anerkannten rechtlichen Grundsätzen hierzu verpflichtet. Insoweit distanziert sich koomio ausdrücklich von allen Inhalten, die über verlinkte Webseiten abrufbar sind und macht sich diese unter keinen Umständen zu eigen. Mit dem Betätigen entsprechender Links verlassen Sie die Plattform. Für die Angebote Dritter können daher ggf. abweichende Bedingungen oder sonstige Regelungen gelten. Die allgemeinen Regelungen zur Haftung von koomio gemäß Ziffer 7 dieser Nutzungsbedingungen bleiben hiervon unberührt.

7.1 koomio haftet in jedem Fall unbeschränkt bei Verletzung von Leben Gesundheit oder Körper, im Fall der Übernahme einer Garantie, Arglist, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Fall leichter Fahrlässigkeit haftet koomio, soweit vertragswesentliche Pflichten verletzt wurden, durch deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet würde und auf deren Erfüllung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Für den Fall der leicht-fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten wird die Haftung jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen.

7.2 Vorbehaltlich der Ziffer 7.1 ist insbesondere die Haftung für Schäden ausgeschlossen, die durch die Nutzung von Diensten Dritter (z.B. Google Maps) und/oder fehlerhafte bzw. unzutreffende Informationen Dritter (z.B. von Händlern) entstehen und die koomio nicht zu vertreten hat.

8.1 Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der allgemeinen Nutzung der Plattform ergibt sich grundsätzlich aus der allgemeinen Datenschutzerklärung, die auf der Webseite dauerhaft abrufbar ist.

8.2 Im Fall der Beauftragung eines einzelnen "Artikel folgen"-Auftrags oder der gesonderten Registrierung zur Verwaltung verschiedener "Artikel folgen"-Aufträge gelten zusätzlich die folgenden Bedingungen.

8.3 koomio erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten (z.B. Nutzer-Name, Email-Adresse, Standort-Daten), die der Nutzer koomio im Zusammenhang mit einer gesonderten Beauftragung und/oder Registrierung mitteilt, ausschließlich zum Zweck der Erfüllung des jeweiligen Auftrags. Eine Weitergabe an Dritte (z.B. Google zwecks Nutzung des Kartendienstes Google Maps zur grafischen Darstellung der Suche nach Angeboten) erfolgt ebenfalls ausschließlich zu diesem Zweck.

8.4 Eine weitergehende Verwendung personenbezogener Daten, z.B. zu Werbezwecken, erfolgt nur, soweit dies gesetzlich zulässig ist bzw. auf der Grundlage einer gesonderten Einwilligung. In diesem Zusammenhang hat der Nutzer im Rahmen der Registrierung und/oder der Erteilung eines "Artikel folgen"-Auftrags durch Setzen des entsprechenden Häkchens ggf. ausdrücklich der Zusendung von Informationen und neuen Angeboten und Funktionen von koomio wie folgt zugestimmt:

[Checkbox] Ich möchte regelmäßig über neue Angebote und Funktionen von koomio über per E-Mail informiert werden.

Vor diesem Hintergrund erklärt der Nutzer mit Bestätigung der jeweiligen Checkbox im Registrierungs- oder Beauftragungsvorgang unter Verweis auf diese Nutzer-AGB seine Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung und insbesondere die dauerhafte Speicherung seiner personenbezogenen Daten (z.B. Nutzer-Name, Email-Adresse) durch koomio, mit koomio verbundene Unternehmen und durch koomio mit der Leistungserbringung beauftragte dritte Unternehmen (z.B. technische Dienstleister, Agenturen) zum Zweck der Information über neue Angebote und Funktionen von koomio (Werbezwecke) über alle Medien (z.B. Telefon, Email, Fax). Der Nutzer wird hiermit darauf hingewiesen, dass er diese Einwilligung jederzeit gegenüber koomio unter Mitteilung an OUTRIGHT Vision GmbH, Neufelder Straße 68a, 51067 Köln, Email: datenschutz [at] koomio.com widerrufen kann.

8.5 Der Nutzer erklärt, dass er koomio im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform ausschließlich seine eigenen personenbezogenen Daten und nicht die anderer natürlicher Personen übermittelt, ohne hierzu auf Grund einer ausdrücklichen Einwilligung unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben berechtigt zu sein. Der Nutzer stellt koomio von allen Ansprüchen Dritter und daraus für Kommio resultierender Schäden frei, die in diesem Zusammenhang gegenüber koomio geltend gemacht werden.

Die Inanspruchnahme der registrierungs- bzw. beauftragungspflichtigen weitergehenden Leistungen der Plattform ist momentan kostenlos. koomio weist aber darauf hin, dass sich dies in Zukunft ändern kann.

10.1 Der Nutzer kann die Inanspruchnahme der Leistungen von koomio jederzeit wie folgt beenden: (i) im Fall der Beauftragung eines einzelnen "Artikel folgen"-Auftrags durch a) Nutzung eines Löschungs-Links der Bestätigungsemail für einen "Artikel folgen"-Auftrag b) Nutzung eines Löschungs-Links der späteren Benachrichtungsemail für einen "Artikel folgen"-Auftrag (ii) im Fall der Registrierung durch Löschung des Accounts über die hierfür im Nutzerbereich vorgesehen Funktionen.

10.2 Bei Beendigung der Inanspruchnahme der Leistungen werden ggf. alle Daten, die koomio im Laufe der Nutzung der Leistungen gespeichert hat, dauerhaft gelöscht, soweit die Aufbewahrung nicht gesetzlich vorgeschrieben ist.

10.3 koomio behält sich das Recht vor, einzelne Beauftragungen zu löschen, sofern dies aus rechtlichen Gründen erforderlich ist (z.B. wegen der rechtlichen Bedenklichkeit des Angebots entsprechender Waren durch Händler) oder entsprechende Angebote auf absehbare Zeit nicht verfügbar sein werden (z.B. wegen Produktrückruf).

11.1 Der Geltung von jeglichen sonstigen Nutzungsbedingungen, AGB oder sonstigen Vertragsbedingungen der Nutzer, Händler und/oder sonstiger Dritter wird ausdrücklich widersprochen. koomio behält sich das Recht vor, diese Nutzer-AGB jederzeit zu ändern.

11.2 Sofern eine Bestimmung dieser Nutzer-AGB unwirksam sein sollten, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Nutzer-AGB davon unberührt. Diese Nutzer-AGB sind in einem solchen Fall derartig durch die Parteien anzupassen, dass die betreffende Bestimmung weiterhin größtmögliche Anwendung findet. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

11.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Gerichtsstand für alle zwischen koomio und dem Nutzern im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Leistungen von koomio entstehenden Streitigkeiten ist Köln, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Im Übrigen gelten für die Bestimmung des Gerichtsstands die gesetzlichen Bestimmungen.


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